Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,47843
VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25.11.2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 (https://dejure.org/2015,47843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,47843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 22.01.1971 - VII C 48.69

    Zum Anspruch des Einzelnen auf Vornahme verkehrsbehördlicher Maßnahmen

    Auszug aus VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15
    BVerwG, Urteil vom 22.01.1971 - VII C 48.69 -, BVerwGE 37, 112 = Buchholz 442.15 § 4 StVO Nr. 8 = DÖV 1971, 461.

    BVerwG, Urteil vom 22.01.1971, a.a.O..

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1999 - 7 A 12290/98

    Kfz-Umsetzungsgebühren - Parken in schmaler Straße gegenüber Grundstücksausfahrt

    Auszug aus VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15
    u.A. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.05.1999 - 7 A 12290/98 -, NJW 1999, 3573; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.04.2002 - 5 S 108/02 -, VRS 104, 71; OVG Nordrhein-Westfalen, vom 08.03.1993 -13 A 403/92 - Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 21.12.2005 - 11 CS 05.1329 - und vom 02.08.2012 -11 ZB 12.199 - jew. zit. nach juris.
  • BVerwG, 05.04.2001 - 3 C 23.00

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen; Bundesautobahn, …

    Auszug aus VG Saarlouis, 25.11.2015 - 5 K 489/15
    BVerwG vom Urteil vom 05.04.2001 - 3 C 23/00 -, NJW 2001, 3139 = Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 41 = NZV 2001, 528.
  • VG Regensburg, 13.07.2017 - RO 5 K 16.497

    Notwendigkeit von Verkehrszeichen in Engstellen

    Es muss nämlich nicht jegliches Rangieren verhindert werden (vgl. Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 -, Rn. 37, juris m.w.N.), zumal mit größeren Fahrzeugen, also nicht eine größere Fläche durch Anordnungen sowohl auf der ...-gasse als auch der ... Straße geschaffen werden.
  • OVG Saarland, 08.11.2018 - 1 A 51/17

    Zumutbarkeit der Erschwernisse beim Grundstücksein- oder -ausfahren

    Unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 - wird die Beklagte verpflichtet, über die Maßnahmen zur Umsetzung der ihr durch den aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22. Januar 2013 ergangenen Widerspruchsbescheid des Stadtrechtsausschusses der Beklagten auferlegten Verpflichtung, eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO zur Verdeutlichung des gegenüber der Grundstückseinfahrt des Klägers bestehenden Parkverbotes zu erlassen, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu entscheiden.

    Nach Besichtigung der Örtlichkeit hat das Verwaltungsgericht mit aufgrund mündlicher Verhandlung vom 25.11.2015 ergangenem Urteil - 5 K 489/15 - die Klage abgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 25. November 2015 - 5 K 489/15 - die Beklagte zu verpflichten, über die Maßnahmen zur Umsetzung der ihr durch den aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22. Januar 2013 ergangenen Widerspruchsbescheid des Stadtrechtsausschusses der Beklagten auferlegten Verpflichtung, eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO zur Verdeutlichung des gegenüber der Grundstückseinfahrt des Klägers bestehenden Parkverbotes zu erlassen, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu entscheiden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht